MISCHVENTIL MIT EINEM KUGELFOERMIGEN VENTILEMENT
Europäisches Patent · EP0593489 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0593489
- Anmeldenummer
- EP92904735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.1991
- Veröffentlicht
- 27.04.1994
- Erteilt
- 17.12.1997
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/076 (2006.01)F16K 11/087 (2006.01)
- Priorität
- IT TO910439 11.06.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1991/007816 22.10.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/022765 23.12.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 15.05.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
- 31.12.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KNAPP, Alfons
D-7950 Biberach/Riss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.