Elektromagnetisches Relais
Europäisches Patent · EP0593526 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0593526
- Anmeldenummer
- EP92913074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.1992
- Veröffentlicht
- 27.04.1994
- Erteilt
- 26.04.1995
- Gelöscht
- 30.06.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 50/54 (2006.01)H01H 1/26 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4122704 09.07.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1992/000519 23.06.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/001608 21.01.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 15.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
D-80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Hendel, Horst
D-12209 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.