Elektromagnetisches Relais

Europäisches Patent · EP0593526 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0593526
Anmeldenummer
EP92913074
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.1992
Veröffentlicht
27.04.1994
Erteilt
26.04.1995
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/54 (2006.01)
H01H 1/26 (2006.01)
Priorität
DE A 4122704 09.07.1991
PCT-Anmeldung
PCT/DE1992/000519 23.06.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/001608 21.01.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 15.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

D-80333 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Hendel, Horst

D-12209 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.