SCHÜTTGUTWAAGE
Europäisches Patent · EP0593699 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0593699
- Anmeldenummer
- EP93906423
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1993
- Veröffentlicht
- 27.04.1994
- Erteilt
- 19.06.1996
- Gelöscht
- 05.04.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G01G 11/04 (2006.01)G01F 1/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 1439/92 05.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000091 06.04.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/022633 11.11.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2013
- 26.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2010
- 13.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Reinhold C. Salgo, Patentanwalt, Töbelistrasse 88, 8635 Dürnten
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.