Schraube

Europäisches Patent · EP0593750 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0593750
Anmeldenummer
EP93911766
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.1993
Veröffentlicht
27.04.1994
Erteilt
09.08.1995
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 35/04 (2006.01)
E04D 3/36 (2006.01)
Priorität
DE A 4216197 15.05.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/000949 20.04.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/023680 25.11.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

SFS Group International AG

SFS Industrie Holding AG

Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg

Erfinderin/Erfinder

Köppel, Norbert

CH-9436 Balgach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.