Temperaturgesteuerte Schalteinrichtung

Europäisches Patent · EP0593796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0593796
Anmeldenummer
EP92117774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.1992
Veröffentlicht
27.04.1994
Erteilt
23.04.1997
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 37/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 15.10.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Landis & Gyr Business Support AG, 6301 Zug → ETHECO European Thermostat Company S.p.A., Via Wenner - Zona Industriale, 84131 Salerno, Italien

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  3. 15.10.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gerhard H. Ulrich, Patentanwalt, Brunnenweid 55, 5643 Sins

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  4. 30.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.