Temperaturgesteuerte Schalteinrichtung
Europäisches Patent · EP0593796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0593796
- Anmeldenummer
- EP92117774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.1992
- Veröffentlicht
- 27.04.1994
- Erteilt
- 23.04.1997
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 37/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 15.10.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Landis & Gyr Business Support AG, 6301 Zug → ETHECO European Thermostat Company S.p.A., Via Wenner - Zona Industriale, 84131 Salerno, Italien
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 15.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gerhard H. Ulrich, Patentanwalt, Brunnenweid 55, 5643 Sins
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 30.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.