Aufnahmevorrichtung
Europäisches Patent · EP0593855 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0593855
- Anmeldenummer
- EP93111304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.1993
- Veröffentlicht
- 27.04.1994
- Erteilt
- 08.01.1997
- Gelöscht
- 13.07.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B02C 18/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 9211200 U 20.08.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013
- 05.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2011
- 15.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 15.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lechner, Heinrich
A-6330 Kufstein, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.