Schnell schliessendes Ventil

Europäisches Patent · EP0593867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0593867
Anmeldenummer
EP93112849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.1993
Veröffentlicht
27.04.1994
Erteilt
07.05.1997
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/122 (2006.01)
F16K 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 4235068 17.10.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 15.05.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Com Pat AG, Gubelstrasse 17, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  3. 15.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.