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Europäisches Patent · EP0593983 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0593983
Anmeldenummer
EP93116219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1993
Veröffentlicht
27.04.1994
Erteilt
22.01.1997
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60D 1/52 (2006.01)
Priorität
DE 4235843 23.10.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 31.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

MVG METALLVERARBEITUNGSGESELLSCHAFT mbH

An der Wasserwiese 1, D-52249 Eschweiler, DE

Erfinderin/Erfinder

Horst, Hans-Dieter, Prof. Dr.-Ing.

D-52249 Eschweiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.