Fixierbäder

Europäisches Patent · EP0594053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0594053
Anmeldenummer
EP93116586
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.1993
Veröffentlicht
27.04.1994
Erteilt
26.08.1998
Gelöscht
26.08.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G03C 5/38 (2006.01)
G03C 7/42 (2006.01)
Priorität
GB 9222048 21.10.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

  2. 31.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Millington, Robert Stephen

Hazel Grove, Stockport SK7 4BJ, GB

Fielding, Ross

Knutsford, Cheshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.