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Europäisches Patent · EP0594714 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0594714
Anmeldenummer
EP92915331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1992
Veröffentlicht
04.05.1994
Erteilt
26.11.1997
Gelöscht
26.11.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G08B 13/24 (2006.01)
Priorität
GB 91147934 09.07.1991
PCT-Anmeldung
PCT/GB1992/001250 09.07.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/001571 21.01.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 28.11.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Esselte Meto International GmbH

Postfach 550, Westerwaldstrasse 3-13, 64646 Heppenheim, DE

Erfinderin/Erfinder

DAMES, Andrew

Milton, Cambridge CB4 6ED, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.