ZUSAMMENSETZBARE ODER IN EINZELTEILE ZERLEGBARE DUVET-DECKEN
Europäisches Patent · EP0594798 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0594798
- Anmeldenummer
- EP93903781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.1993
- Veröffentlicht
- 04.05.1994
- Erteilt
- 17.06.1998
- Gelöscht
- 01.03.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47G 9/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 1514/92 12.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000053 02.03.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/022959 25.11.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2013
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Peter Rutz, c/o Rutz, Isler & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Peter Rutz, c/o Rutz, Isler & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 15.07.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Abatron-Patentbüro AG, Altstetterstrasse 224, Postfach, 8048 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 30.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.