Membrananordnung für einen Druckschalter
Europäisches Patent · EP0595210 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0595210
- Anmeldenummer
- EP93117113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.1993
- Veröffentlicht
- 04.05.1994
- Erteilt
- 26.03.1997
- Gelöscht
- 31.10.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 35/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 3387/92 30.10.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 27.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
- 27.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bächli, Rolf
CH-8116 Würenlos
Budde, Jürgen
D-79793 Horheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.