Vorrichtung zum Vorbrechen einer Lasche in einem Zuschnitte oder dergleichen enthaltenden Werkstoffbogen
Europäisches Patent · EP0595258 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0595258
- Anmeldenummer
- EP93117329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.1993
- Veröffentlicht
- 04.05.1994
- Erteilt
- 27.03.1996
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26D 7/18 (2006.01)B31B 1/74 (2006.01)
- Priorität
- DE 9214922 U 27.10.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 29.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sinn, Rolf
D-74221 Leingarten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.