Agent améliorant la circulation périphérique
Europäisches Patent · EP0595526 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0595526
- Anmeldenummer
- EP93308301
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.1993
- Veröffentlicht
- 04.05.1994
- Erteilt
- 10.09.1997
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 31/55 (2006.01)
- Priorität
- JP 284834/92 23.10.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 15.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Murata, Sakae
Kawagoe-shi, Saitama-ken, JP
Narita, Hiroshi
Urawa-shi, Saitama-ken, JP
Kaburaki, Minako
Toda-shi, Saitama-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.