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Europäisches Patent · EP0595643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0595643
- Anmeldenummer
- EP93308646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.1993
- Veröffentlicht
- 04.05.1994
- Erteilt
- 27.11.1996
- Gelöscht
- 27.11.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B62B 3/00 (2006.01)E05D 5/02 (2006.01)E05D 11/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 9222794 30.10.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
- 29.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hagelberg, Harry
SF-00250 Helsinki, FI
Matoniemi, Markku
SF-04400 Järvenpää, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.