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Europäisches Patent · EP0595643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0595643
Anmeldenummer
EP93308646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.1993
Veröffentlicht
04.05.1994
Erteilt
27.11.1996
Gelöscht
27.11.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B62B 3/00 (2006.01)
E05D 5/02 (2006.01)
E05D 11/10 (2006.01)
Priorität
GB 9222794 30.10.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

  2. 29.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hagelberg, Harry

SF-00250 Helsinki, FI

Matoniemi, Markku

SF-04400 Järvenpää, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.