Verfahren zur Herstellung eines Stiftes
Europäisches Patent · EP0595917 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0595917
- Anmeldenummer
- EP92915797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 16.07.1992
- Veröffentlicht
- 11.05.1994
- Erteilt
- 05.04.1995
- Gelöscht
- 31.07.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 19/16 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4124210 20.07.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1992/001621 16.07.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/001944 04.02.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001
- 30.11.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 31.07.1996
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Schwan-Stabilo Schwanhäusser, GmbH & Co., Maxfeldstrasse 3, D-90409 Nürnberg, Deutschland → Schwan-STABILO Schwanhäusser GmbH & Co., Schwanweg 1, 90562 Heroldsberg, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
- 15.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stöcklein, Thomas
D-8500 Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.