Sonden
Europäisches Patent · EP0595943 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0595943
- Anmeldenummer
- EP92916026
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.1992
- Veröffentlicht
- 11.05.1994
- Erteilt
- 30.10.1996
- Gelöscht
- 30.10.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G01B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9116044 24.07.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1992/001367 24.07.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/002335 04.02.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 31.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUTLER, Clive
Hertfordshire WD4 8NZ, GB
YANG, Qingping
Middlesex UB8 2NQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.