AETHERISCHES OEL
Europäisches Patent · EP0596067 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0596067
- Anmeldenummer
- EP93909979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.1993
- Veröffentlicht
- 11.05.1994
- Erteilt
- 22.01.1997
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 92108469 20.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/001195 13.05.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/023509 25.11.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 31.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EHRET, Charles
F-06530 Peymeinade, FR
PETRZILKA, Martin
F-06130 Grasse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.