INJEKTIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0596089 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0596089
Anmeldenummer
EP93912030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1993
Veröffentlicht
11.05.1994
Erteilt
31.01.1996
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/31 (2006.01)
Priorität
SE A 9201247 21.04.1992
PCT-Anmeldung
PCT/SE1993/000336 16.04.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/020869 28.10.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.