REGELVENTIL
Europäisches Patent · EP0596116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0596116
- Anmeldenummer
- EP92910575
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.1992
- Veröffentlicht
- 11.05.1994
- Erteilt
- 16.04.1997
- Gelöscht
- 31.05.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/52 (2006.01)G05D 7/01 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1992/000642 20.05.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/023690 25.11.1993
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 30.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 30.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOKOYAMA, Ikuo Asahi Yukizai Kogyo Co., Ltd.
Nobeoka-shi Miyazaki 882, JP
KUROKI, Yasunori, Asahi Yukizai Kogyo Co. Ltd.
Nobeoka-shi, Miyazaki 882, JP
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