REGELVENTIL

Europäisches Patent · EP0596116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0596116
Anmeldenummer
EP92910575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1992
Veröffentlicht
11.05.1994
Erteilt
16.04.1997
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/52 (2006.01)
G05D 7/01 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP1992/000642 20.05.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/023690 25.11.1993
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 30.04.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  3. 30.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOKOYAMA, Ikuo Asahi Yukizai Kogyo Co., Ltd.

Nobeoka-shi Miyazaki 882, JP

KUROKI, Yasunori, Asahi Yukizai Kogyo Co. Ltd.

Nobeoka-shi, Miyazaki 882, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.