Steckerbauteil
Europäisches Patent · EP0596257 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0596257
- Anmeldenummer
- EP93115933
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Teilverzicht
- Angemeldet
- 02.10.1993
- Veröffentlicht
- 11.05.1994
- Erteilt
- 02.12.1998
- Gelöscht
- 31.10.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 50/04 (2006.01)H01H 50/14 (2006.01)H01R 33/76 (2006.01)H01R 9/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 4233722 07.10.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 14.06.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 15.12.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 15.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.