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Europäisches Patent · EP0596320 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0596320
- Anmeldenummer
- EP93116904
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1993
- Veröffentlicht
- 11.05.1994
- Erteilt
- 09.07.1997
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 1/02 (2006.01)G07C 5/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 4237365 05.11.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 15.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hilger, Gernot
D-78647 Trossingen, DE
Gruler, Martin, Dipl.-Ing. (FH)
D-78554 Aixheim, DE
Gutsch, Werner
D-78126 Königsfeld, DE
Hertzner, Alfred, Dr.
D-78089 Unterkirnach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.