Biologisch abbaubare Polymermischung
Europäisches Patent · EP0596437 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0596437
- Anmeldenummer
- EP93117666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 02.11.1993
- Veröffentlicht
- 11.05.1994
- Erteilt
- 01.10.1997
- Gelöscht
- 01.11.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C08L 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4237535 06.11.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.11.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2013
- 15.02.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 30.07.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Bio-tec Biologische Naturverpackungen GmbH, Blinder Weg 4, D-46446 Emmerich, Deutschland → bio-tec Biologische Naturverpackungen GmbH & Co. KG, Blinder Weg 4, D-46446 Emmerich, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
- 15.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.