Vertikale Plattensäge
Europäisches Patent · EP0596832 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0596832
- Anmeldenummer
- EP93810748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.1993
- Veröffentlicht
- 11.05.1994
- Erteilt
- 08.07.1998
- Gelöscht
- 24.10.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B23D 59/00 (2006.01)B23Q 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 3421/92 04.11.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2013
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 15.07.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 15.07.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.