ETIQUETTE ELECTRONIQUE
Europäisches Patent · EP0597055 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0597055
- Anmeldenummer
- EP93909742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.1993
- Veröffentlicht
- 18.05.1994
- Erteilt
- 17.12.1997
- Gelöscht
- 31.05.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- CH 1669/92 25.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000133 24.05.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/024902 09.12.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 30.01.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
- 31.12.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.