ETIQUETTE ELECTRONIQUE

Europäisches Patent · EP0597055 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0597055
Anmeldenummer
EP93909742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1993
Veröffentlicht
18.05.1994
Erteilt
17.12.1997
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/077 (2006.01)
Priorität
CH 1669/92 25.05.1992
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000133 24.05.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/024902 09.12.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 30.01.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

  3. 31.12.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.