Abbrennstumpfschweissanlage

Europäisches Patent · EP0597215 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0597215
Anmeldenummer
EP93115052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1993
Veröffentlicht
18.05.1994
Erteilt
27.11.1996
Gelöscht
17.09.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B23K 11/00 (2006.01)
B23K 37/04 (2006.01)
Priorität
CH 3458/92 09.11.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2013

  2. 29.11.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

  3. 29.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.