Abbrennstumpfschweissanlage
Europäisches Patent · EP0597215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0597215
- Anmeldenummer
- EP93115052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.1993
- Veröffentlicht
- 18.05.1994
- Erteilt
- 27.11.1996
- Gelöscht
- 17.09.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B23K 11/00 (2006.01)B23K 37/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 3458/92 09.11.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2013
- 29.11.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996
- 29.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.