Getränkeverpackung
Europäisches Patent · EP0597607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0597607
- Anmeldenummer
- EP93308519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.1993
- Veröffentlicht
- 18.05.1994
- Erteilt
- 05.03.1997
- Gelöscht
- 05.03.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 79/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9223517 10.11.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lynch, Francis Joseph
Glenageary, County Dublin, IE
Lockington, Derek C.
Oakham, Leicestershire LE15 7HP, GB
Purdham, Robert
Pendragon Walk, West Hendon NW9 7RW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.