Getränkeverpackung

Europäisches Patent · EP0597607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0597607
Anmeldenummer
EP93308519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1993
Veröffentlicht
18.05.1994
Erteilt
05.03.1997
Gelöscht
05.03.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 79/00 (2006.01)
Priorität
GB 9223517 10.11.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lynch, Francis Joseph

Glenageary, County Dublin, IE

Lockington, Derek C.

Oakham, Leicestershire LE15 7HP, GB

Purdham, Robert

Pendragon Walk, West Hendon NW9 7RW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.