Getränkeverpackung

Europäisches Patent · EP0597608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0597608
Anmeldenummer
EP93308520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1993
Veröffentlicht
18.05.1994
Erteilt
28.08.1996
Gelöscht
28.08.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 79/00 (2006.01)
Priorität
GB 9223518 10.11.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

  2. 30.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Forage, Alan James

Beaconsfield, Buckinghamshire HP9 2AY, GB

Purdham, Robert

Pendragon Walk, West Hendon NW9 7RW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.