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Europäisches Patent · EP0597933 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0597933
- Anmeldenummer
- EP92916436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.1992
- Veröffentlicht
- 25.05.1994
- Erteilt
- 25.03.1998
- Gelöscht
- 25.03.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61G 17/02 (2006.01)A61C 9/00 (2006.01)A61C 19/06 (2006.01)
- Priorität
- US 732480 18.07.1991US 893185 02.06.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1992/005910 15.07.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/001790 04.02.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
- 31.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HART, Adrian
Palo Alto, CA 94031, US
KAMINSKY, John, A.
Newark, CA 94560, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.