APPAREIL ELECTRIQUE DE CUISSON ET SON PROCEDE DE FABRICATION
Europäisches Patent · EP0597941 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0597941
- Anmeldenummer
- EP92916488
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.1992
- Veröffentlicht
- 25.05.1994
- Erteilt
- 29.05.1996
- Gelöscht
- 31.07.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 36/16 (2006.01)A47J 37/12 (2006.01)
- Priorität
- FR 9109672 30.07.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1992/000706 20.07.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/002609 18.02.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 14.06.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOIS, Bernard Marcel
F-14000 Caen, FR
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