APPAREIL ELECTRIQUE DE CUISSON ET SON PROCEDE DE FABRICATION

Europäisches Patent · EP0597941 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0597941
Anmeldenummer
EP92916488
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.1992
Veröffentlicht
25.05.1994
Erteilt
29.05.1996
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 36/16 (2006.01)
A47J 37/12 (2006.01)
Priorität
FR 9109672 30.07.1991
PCT-Anmeldung
PCT/FR1992/000706 20.07.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/002609 18.02.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 14.06.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOIS, Bernard Marcel

F-14000 Caen, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.