Stromgewinnungsanlage
Europäisches Patent · EP0598183 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0598183
- Anmeldenummer
- EP93110574
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.1993
- Veröffentlicht
- 25.05.1994
- Erteilt
- 06.10.1999
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 9215696 U 18.11.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 15.11.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 15.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Canders, Wolf-Rüdiger, Dr.
D-37520 Osterode am Harz, DE
Ueffing, Norbert
D-37520 Osterode am Harz, DE
Reuter, Klaus
D-79639 Grenzach-Wyhlen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.