Kabelverschraubung für Erdungs- oder Abschirm-Kabel

Europäisches Patent · EP0598261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0598261
Anmeldenummer
EP93117462
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1993
Veröffentlicht
25.05.1994
Erteilt
15.05.1996
Gelöscht
27.10.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H02G 15/04 (2006.01)
Priorität
DE 4238517 14.11.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.11.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2013

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.05.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gehring, Peter

D-79263 Simonswald, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.