Polster- und/oder Isolierkörper

Europäisches Patent · EP0598314 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0598314
Anmeldenummer
EP93118154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1993
Veröffentlicht
25.05.1994
Erteilt
20.06.2001
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 5/16 (2006.01)
B32B 7/04 (2006.01)
Priorität
DE 4237728 09.11.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 15.08.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Breveteam AG, Patentabteilung, Postfach 1323, 6301 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  3. 29.06.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

TESCH, Günter

1700 Fribourg

Vertretung

Breveteam AG

Patentabteilung Postfach 1323, 6301 Zug

Erfinderin/Erfinder

TESCH, Günter

1700 Fribourg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.