Ostomievorrichtung

Europäisches Patent · EP0598625 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0598625
Anmeldenummer
EP93309238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1993
Veröffentlicht
25.05.1994
Erteilt
13.01.1999
Gelöscht
13.01.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 5/448 (2006.01)
Priorität
GB 9224308 19.11.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 15.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

E. R. Squibb & Sons, Inc.

E.R. Squibb & Sons, Inc.

Lawrenceville-Princeton Road, Princeton, N.J. 08540-4000, US

Erfinderin/Erfinder

Steer, Peter Leslie

East Grinstead, Sussex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.