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Europäisches Patent · EP0598760 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0598760
- Anmeldenummer
- EP92916130
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.1992
- Veröffentlicht
- 01.06.1994
- Erteilt
- 22.09.1999
- Gelöscht
- 31.07.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04Q 7/38 (2006.01)H04B 7/26 (2006.01)
- Priorität
- AU 750891 31.07.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU1992/000394 31.07.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/003585 18.02.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 29.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
- 30.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTIN, Andrew, Louis
Ferny Creek, VIC 3786, AU
MCLEOD, Norman, William
Glen Iris, VIC 3146, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.