Werkzeug mit verschliessfester Schneide aus kubischem Bornitrid oder polykristallinem kubischem Bornitrid, Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Europäisches Patent · EP0598762 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0598762
- Anmeldenummer
- EP92916257
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.1992
- Veröffentlicht
- 01.06.1994
- Erteilt
- 20.09.1995
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C04B 41/89 (2006.01)C23C 28/00 (2006.01)C23C 16/40 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4126851 14.08.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1992/000608 23.07.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/004015 04.03.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
König, Udo
D-4300 Essen 1, DE
Tabersky, Ralf
D-4250 Bottrop, DE
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