FUSSLEISTENHEIZUNG MIT EINER HOLZABDECKUNG
Europäisches Patent · EP0598799 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0598799
- Anmeldenummer
- EP92917530
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.1992
- Veröffentlicht
- 01.06.1994
- Erteilt
- 15.11.2000
- Gelöscht
- 31.08.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 19/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 165691 23.08.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1992/001911 20.08.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/004321 04.03.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 15.02.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Establishment, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 15.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Technolizenz Establishment
9495 Triesen, LI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.