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Europäisches Patent · EP0598803 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0598803
- Anmeldenummer
- EP92917558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.1992
- Veröffentlicht
- 01.06.1994
- Erteilt
- 18.12.1996
- Gelöscht
- 31.08.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42F 21/00 (2006.01)B42F 21/04 (2006.01)
- Priorität
- IE 284091 12.08.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1992/001495 12.08.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/003934 04.03.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 27.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
- 31.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Purcocks, Dale McPhee
Monkstown, County of Dublin, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.