INTERFACE POUR LA COMMANDE D'ESSUIE-GLACE SENSIBLE A L'HUMIDITE

Europäisches Patent · EP0598862 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0598862
Anmeldenummer
EP93908346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
03.03.1993
Veröffentlicht
01.06.1994
Erteilt
29.07.1998
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60S 1/08 (2006.01)
Priorität
US 845395 03.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/US1993/002348 03.03.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/017897 16.09.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 13.11.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  3. 14.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TEDER, Rein, S.

Bloomington, MN 55438, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.