INTERFACE POUR LA COMMANDE D'ESSUIE-GLACE SENSIBLE A L'HUMIDITE
Europäisches Patent · EP0598862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0598862
- Anmeldenummer
- EP93908346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 03.03.1993
- Veröffentlicht
- 01.06.1994
- Erteilt
- 29.07.1998
- Gelöscht
- 31.03.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 1/08 (2006.01)
- Priorität
- US 845395 03.03.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/002348 03.03.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/017897 16.09.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 13.11.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
- 14.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TEDER, Rein, S.
Bloomington, MN 55438, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.