RIEGEL UND TÜRSCHLOSS
Europäisches Patent · EP0598877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0598877
- Anmeldenummer
- EP93912859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.1993
- Veröffentlicht
- 01.06.1994
- Erteilt
- 28.07.1999
- Gelöscht
- 30.06.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 1/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 92109679 09.06.1992DE 9300546 U 16.01.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/001387 02.06.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/025788 23.12.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 15.11.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PA Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 229, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 30.07.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOPPE, Friedrich
CH-7537 Müstair
ENGEL, Heinz-Eckhard
I-39020 Glurns, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.