Bremsvorrichtung an Rollschuh
Europäisches Patent · EP0599043 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0599043
- Anmeldenummer
- EP93116714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.1993
- Veröffentlicht
- 01.06.1994
- Erteilt
- 29.01.1997
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 17/14 (2006.01)
- Priorität
- IT TV920122 23.10.1992IT TV930022 05.03.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 31.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
- 31.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pozzobon, Alessandro
Veneto(Treviso), IT
Balbinot, Renzo
I-31053 Pieve di Soligo (Treviso), IT
Gonella, Mario
I-31015 Conegliano (Treviso), IT
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