Stickmaschinen- Gestell
Europäisches Patent · EP0599053 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0599053
- Anmeldenummer
- EP93116929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1993
- Veröffentlicht
- 01.06.1994
- Erteilt
- 23.09.1998
- Gelöscht
- 23.09.1998
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- D05C 13/00 (2006.01)D05C 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 4239746 26.11.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 28.06.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002
- 30.11.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.