Stickmaschinen- Gestell

Europäisches Patent · EP0599053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0599053
Anmeldenummer
EP93116929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1993
Veröffentlicht
01.06.1994
Erteilt
23.09.1998
Gelöscht
23.09.1998
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
D05C 13/00 (2006.01)
D05C 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 4239746 26.11.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 28.06.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

  3. 30.11.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  4. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.