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Europäisches Patent · EP0599589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0599589
Anmeldenummer
EP93309306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1993
Veröffentlicht
01.06.1994
Erteilt
03.02.1999
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/00 (2006.01)
A61F 13/02 (2006.01)
A61L 15/16 (2006.01)
Priorität
GB 9224592 23.11.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 15.03.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  3. 15.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arnold, Peter Stuart

Skipton, North Yorkshire BD23 1LS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.