Kombinierter Spritzenbehälter
Europäisches Patent · EP0599649 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0599649
- Anmeldenummer
- EP93309430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.1993
- Veröffentlicht
- 01.06.1994
- Erteilt
- 23.09.1998
- Gelöscht
- 24.11.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 5/19 (2006.01)A61M 5/28 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- JP 318583/92 27.11.1992JP 212949/93 27.08.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.12.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2013
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 30.09.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sudo, Morihiro
Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.