COMPOSITIONS HYPOCALORIQUES DE CHOCOLAT
Europäisches Patent · EP0599830 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0599830
- Anmeldenummer
- EP91913383
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.1991
- Veröffentlicht
- 08.06.1994
- Erteilt
- 20.03.1996
- Gelöscht
- 20.03.1996
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A23G 1/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/BE1991/000056 07.08.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/002566 18.02.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 31.12.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 29.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DE SOETE, Johan
B-3360 Korbeek-Lo, BE
FREUND, Dietmar
59427 Unna, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.