ROLLSCHNEIDEINHEIT

Europäisches Patent · EP0600049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0600049
Anmeldenummer
EP93907745
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.1993
Veröffentlicht
08.06.1994
Erteilt
16.09.1998
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 19/06 (2006.01)
B23D 35/00 (2006.01)
B26D 7/26 (2006.01)
Priorität
CH 2006/92 25.06.1992
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000101 19.04.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/000261 06.01.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Elpatronic AG

ELPATRONIC AG

Industriestrasse 35, 8962 Bergdietikon

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

LANGHANS, René

CH-9042 Speicher

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.