Aufreihvorrichtung
Europäisches Patent · EP0600327 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0600327
- Anmeldenummer
- EP93118703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.1993
- Veröffentlicht
- 08.06.1994
- Erteilt
- 18.06.1997
- Gelöscht
- 30.11.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 4240764 03.12.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 30.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 30.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hütter, Jürgen
D-58285 Gevelsberg, DE
Litke, Dirk
D-42289 Wuppertal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.