PROGRAMMIERBARE LOGISCHE ZELLE UND PROGRAMMIERBARES LOGISCHES FELD

Europäisches Patent · EP0601094 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0601094
Anmeldenummer
EP92919305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.1992
Veröffentlicht
15.06.1994
Erteilt
11.07.2001
Gelöscht
11.07.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H03K 19/177 (2006.01)
Priorität
US 752419 30.08.1991
PCT-Anmeldung
PCT/US1992/007376 28.08.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/005577 18.03.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 13.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FURTEK, Frederick, C.

Menlo Park, CA 94025, US

CAMAROTA, Rafael, C.

San Jose, CA 95128, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.