Zerkleinerungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0601133 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0601133
Anmeldenummer
EP92924489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.1992
Veröffentlicht
15.06.1994
Erteilt
01.03.1995
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 18/14 (2006.01)
B02C 4/08 (2006.01)
Priorität
DE U 9115433 12.12.1991
PCT-Anmeldung
PCT/AT1992/000166 11.12.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/011873 24.06.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Falkner, Raimund

A-6426 Roppen Nr. 64, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.