Bindemittelgemisch
Europäisches Patent · EP0601311 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0601311
- Anmeldenummer
- EP93116742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.1993
- Veröffentlicht
- 15.06.1994
- Erteilt
- 30.07.1997
- Gelöscht
- 31.10.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 97/00 (2006.01)D04H 1/64 (2006.01)
- Priorität
- DE 4241513 10.12.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gardziella, Arno, Dr.
D-58454 Witten-Rüdinghausen, DE
Kurple, Ken
Casco, Michigan 48064, US
Hansen, Achim, Dr.
D-58642 Iserlohn, DE
Schröter, Stephan
D-58642 Iserlohn, DE
Roll, Willi
D-48341 Altenberge, DE
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